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Vor dem Hintergrund der Entstehung des TDG und unter Einbeziehung der Gesetzesbegründung (PDF c.a. 5MB, Seite 35), in der die Anbieterkennzeichnung als Maßnahme zum Schutz des Verbrauchers ausgewiesen wird, darf man jedoch davon ausgehen, daß der Gesetzgeber unter einer geschäftsmäßigen Tätigkeit versteht, wenn der Betreiber einer Webpräsenz beabsichtigt, nachhaltig Einnahmen zu erzielen oder nachhaltig die Erzielung von Einnahmen durch den Inhalt seiner Seiten zu fördern. Nur in dem Fall steht dem Anbieter auch ein Verbraucher gegenüber, der eine Vorschift zum Verbraucherschutz überhaupt erforderlich macht. Diese Einschätzung deckt sich auch mit der Definition des Unternehmers aus dem bürgerlichen Gesetzbuch. Nach § 14 BGB ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person, die am Markt planmäßig und dauerhaft Leistungen gegen Entgelt anbietet.





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